Besuch aus dem Rhein-Kreis Neuss im Landtag
30.03.2023 - Mitglieder der FDP aus dem Rhein-Kreis Neuss besuchten mich gestern im Landtag.
Nach dem allgemeinen Einführungs- und Informationsprogramm und einem Besuch einer Plenardebatte, diskutierten die Besucher mit mir über aktuelle Themen des Rhein-Kreises Neuss wie z.B. die allgemeine Verkehrssituation oder die Möglichkeiten einer dezentralen Energieversorgung.
Die Bedeutung Künstlicher Intelligenz (KI) war den Besuchern ein wichtiges Thema. Vor- wie Nachteile wurden erläutert. Ein weiteres Diskussionsthema waren Fragen zur Besoldung Landesbeschäftigter.
Danke für das Interesse und den angenehmen Austausch!
Staffelübergabe zum neuen FDP-Kreisvorsitzenden im Kreis Mettmann, Alexander Steffen
08.03.2023 Herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg unserem neuen Kreisvorsitzenden Alexander Steffen (mittig im Bild)! Um mich zukünftig auf die Arbeit in der Fraktion und meine unterschiedlichen Aufgaben als Sprecher im Hauptausschuss, im Haushaltskontrollausschuss, im Unterausschuss Landesbetriebe und Sondervermögen und seit Februar auch als Sprecher für Heimat und Kommunales konzentrieren zu können, habe ich am Montag nicht erneut als Vorsitzender des FDP Kreisverbands Mettmann kandidiert. Mit ausreichendem Abstand zu den nächsten Listenaufstellungen in Kommunen und Land war nun der richtige Zeitpunkt gekommen. Wie stets in den letzten Jahren stand dabei der Kreisverband im Mittelpunkt meiner Überlegungen. Ein Kreisverband, der von Professionalität und Geschlossenheit geprägt ist. Belege dafür sind nicht nur unsere Mitgliederzahlen und Wahlergebnisse, sondern auch die hohe personelle Kontinuität. Nach Hermann Lang und Detlef Parr (rechts im Bild) war ich erst der dritte Kreisvorsitzende in einem halben Jahrhundert Verbandsgeschichte. Ich habe diese Tatsache immer als Ehre empfunden und bin stolz auf den Beitrag, den ich in den letzten 14 Jahren leisten konnte. Besonders wichtig war es mir, auf dem Kreisparteitag auch ‚Danke‘ zu sagen. Danke an Weggefährten wie den Ehrenvorsitzenden unseres Kreisverbandes, Detlef Parr, den ehemaligen Justizstaatssekretär Jan Söffing und den ehemaligen Oberkreisdirektor Robert Wirtz, die mir stets mit gutem Rat zur Seite standen. Danke auch an unseren langjährigen Kreisgeschäftsführer Klaus Diederichs, die unterschiedlichen Vorstandskollegen, Ortsverbände und Junge Liberale, mit denen ich über die Jahre zusammenarbeiten durfte. Ich freue mich, dass Detlef Parr und ich (nicht nur symbolisch) den Staffelstab in die fähigen Hände von Alexander Steffen übergeben konnten. Er und das neue Team im Kreisvorstand haben mein vollstes Vertrauen und meine Unterstützung.
Erschließungsstraßen: Fachleute kritisieren schwarz-grüne Belastungspläne
03.03.2023 - Mit den Plänen zu Beiträgen von Erschließungsstraßen werden Bürger belastet. Das haben Fachleute bei einer Expertenanhörung im Landtag zu Protokoll gegeben. Dazu erklärt Dirk Wedel, kommunalpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion:
„Gerade erst im April 2022 hatten wir als FDP mit dem damaligen Koalitionspartner CDU die Verjährungsfrist für Erschließungskosten neu gebauter Straßen auf zehn Jahre festgesetzt sowie eine Frist von 25 Jahren ab dem ersten Spatenstich eingeführt, nach deren Ablauf die Beitragspflicht entfällt. Ministerin Scharrenbach von der CDU will davon jetzt nichts mehr wissen.“
Die Mehrheit der Fachleute in der Anhörung haben scharf kritisiert, dass CDU und Grüne die Verjährungsfrist verdoppeln und die Frist ab erstem Spatenstich streichen wollen. Dazu erklärt Wedel: „Das bedeutet, sobald der Teer vor der Haustür der Bürgerinnen und Bürger trocken ist, hat die Kommune noch volle 20 Jahre lang Zeit, die Beiträge einzuziehen. Wir halten diese Neuregelung für unverhältnismäßig und beliebig.“
Die Ergebnisse der Anhörung werde die FDP-Fraktion nutzen, um Änderungen für die Bürger zu erarbeiten. „Denn wenn alles teurer wird, muss es jemanden geben, der die Bürgerinnen und Bürger entlastet“, so Wedel abschließend.
Die Sanierung der L 239 nicht auf die lange Bank schieben
14.02.2023 - Die L 239 verbindet Mettmann und Ratingen und hat eine besondere Bedeutung als Anbindung an die A 44 und den Flughafen Düsseldorf. Im großen Abschnitt durch das Schwarzbachtal (Mettmanner Straße) ist der Zustand der Straße allerdings seit vielen Jahren desolat. Die Fahrbahnbreite ist zu eng, die Kurvenradien zu gering, der Zustand der Fahrbahn schlecht. Die Folge: Engpässe und Gefährdungssituationen. Seit Jahren wird eine Sanierung geplant, die Offenlage der Planfeststellungsunterlagen erfolgte im letzten Sommer. Das Ziel ist die zweispurige Erneuerung der Straße auf 6,5m Breite im Abschnitt durch das Schwarzbachtal.
Nun hat sich Dirk Wedel in einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung nach dem Stand der Planung erkundigt. Er befürchtet eine Verzögerung der Sanierung aus verkehrspolitischen Motiven. Zusätzlich zu der Sanierung der Straße ist auch die Einrichtung eines straßenbegleitenden Radweges geplant. Ein entsprechender Planungsauftrag wurde 2019 erteilt, allerdings separat, um die zügige Sanierung der Straße nicht zu verzögern. Während der Landesbetrieb Straßen.NRW der Auffassung ist, die Sanierung der L 239 könne unter anderem aus Gründen der Verkehrssicherheit nicht bis zum Abschluss der Radweg-Planung hinausgezögert werden, äußern sich lokale Landtagsabgeordnete der regierungstragenden Fraktionen aus CDU und Grünen ambivalenter.
Lesen Sie hier die ganze Pressemitteilung zu dem Thema.
Ministerin entlastet Kommunen auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger!
09.02.2023 - Ministerin Scharrenbach plant, die erst im April 2022 gemeinsam mit der FDP neu eingeführte Verjährungsfrist für die Erschließungskosten neu gebauter Straßen zu verdoppeln. Sobald der Teer vor der Haustür der Bürgerinnen und Bürger trocken ist, hat die Kommune dann zwanzig Jahre Zeit, die Beiträge einzuziehen. Wir halten diese kurzfristige Neuregelung für unverhältnismäßig und beliebig. Mit den Plänen öffnet die Ministerin die Büchse der Pandora. Die Bürgerinnen und Bürger in NRW brauchen Planungssicherheit. Sie müssen sich in dieser Krisenzeit darauf verlassen können, dass politische Entscheidungen Bestand haben und nicht mit der Wetterfahne gedreht werden. Der Erwerb von Eigentum ist bei den meisten Menschen mit einem strikten Finanzierungsplan verbunden.
Wir erkennen hier ein Muster. Schon bei den Abwassergebühren hat sich Ministerin Scharrenbach entschieden, den Kommunen etwas Gutes zu tun und dafür die Bürgerinnen und Bürger zu belasten. Wenn alles teurer wird, muss es jemanden geben, der entlastet. Wir fordern die Ministerin dazu auf, dass sie ihre Pläne im Gesetzesentwurf revidiert.
Närrischer Landtag 2023
07.02.2023 -
Die Vertreter der Karnevalsgesellschaft Rot-Weiß Stürzelberg waren heute zum traditionellen Karnevalsempfang 2023 im Landtag NRW zu Besuch.
Für Dirk Wedel war es eine willkommene Abwechslung zum klassischen Politikalltag.
Wir wünschen allen Närrinnen und Narren eine fröhliche Session!
Cyber-Hilfswerk für den IT-Notfall
24.01.2023 - Um digitale Infrastrukturen bei Katastrophen und #Cyberangriffen funktionsfähig zu halten und schnell wiederherzustellen, benötigen wir eine spezialisierte IT-Notfall-Einheit. Über das sogenannte „Cyber-Hilfswerk“ (CHW) sollen ehrenamtlich tätige Spezialistinnen und Spezialisten im Notfall schnell die hauptamtlichen Einsatzkräfte unterstützen. Die IT-Helferinnen und -Helfer des CHW sollen beispielsweise in Krankenhäusern, Energieunternehmen, Wasserwerken oder in der Verwaltung eingesetzt werden. Zudem fordern wir, dass einheitliche Katastrophenschutz-Leuchttürme flächendeckend in jeder Gemeinde in NRW eingerichtet werden. Diese Leuchttürme sichern im Falle eines Blackouts die Kommunikation der Bürgerinnen und Bürger. Und sie dienen als Anlaufpunkt im Katastrophenfall. Alle relevanten Stellen der kritischen Infrastruktur sollen außerdem über #Satelliteninternet verfügen. Als FDP-Landtagsfraktion NRW haben wir eine entsprechende Forderung in das Parlament eingebracht.
Lesen Sie hier die gesamte Pressemitteilung.
Sternsinger zu Besuch im Landtag
06.01.2023 - Heute waren die sieben Sternsinger aus der Gemeinde St. Martin in Düsseldorf-Unterbilk bei uns in der FDP-Fraktion zu Gast. Die brachten mit dem traditionellen Kreideschriftzug Segenswünsche in den Landtag. In diesem Jahr steht die Aktion „Dreikönigssingen“ unter dem Motto „Kinder stärken, Kinder schützen – in Indonesien und weltweit“. Für diesen guten Zweck ziehen rund 100.000 Kinder und Jugendliche aus den fünf nordrhein-westfälischen Bistümern als Sternsinger von Tür zu Tür, um Spenden für Kinder in Not zu sammeln.
16. Wirtschaftsforum der IHK Düsseldorf/Mettmann zum Thema „Industrie.Stark vor Ort - Wir hat die Industrie im Kreis Mettmann eine Zukunft
07.12.2022 - Die IHK Düsseldorf/Mettmann lud zu ihrem 16. Wirtschaftsforum ein, Thema „Industrie.Stark vor Ort - Wie hat die Industrie im Kreis Mettmann eine Zukunft“. Auf Schloss Linnep in Ratingen trafen sich Vertreter und Vertreterinnen aus Politik und Wirtschaft, um die Lage zu analysieren und Lösungswege zu diskutieren.
Die Industrie-Unternehmen leiden unter der momentanen Unsicherheit, bringen sie an eine finanzielle Belastungsgrenze. Laut Konjunkturbericht der IHK NRW in diesem Herbst sind die Geschäftserwartungen für das kommende Jahr auf einem historischen Tiefstand. Dennoch müssen sie in die Zukunft investieren.
Regional betrachtet fehlt es im Kreis Mettmann an Infrastruktur im Bereich Flächen, Straßen und Daten sowie bezahlbarem Wohnraum, notwendig zum einen, um Unternehmen im nahen Umfeld halten zu können sowie auch Mitarbeitenden attraktive Arbeitsplätze zu bieten.
Themen wie der fehlende Lückenschluss der A44 und der Ausbau der A3, Ausbau der Westbahn für Personenverkehr sowie Handelbarkeit von Gewerbeflächen wurden detailliert angesprochen. Einig waren sich die Diskutanten bei der Erfordernis der Umstellung auf Klimaneutralität. Fazit: Mehr Bemühungen für weniger Bürokratie, mehr Digitalisierung der Verwaltung und Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung sind nötig, um die Modernisierung von Infrastruktur und den Ausbau der Erneuerbaren Energien im Kreis voranzubringen.
Erbschaft- und Schenkungsteuer: FDP-Landtagsfraktion NRW fordert höhere Freibeträge
06.12.2022 - Wir fordern, dass die Freibeträge der Erbschaft- und Schenkungsteuer erhöht werden. Ähnlich wie bei der kalten Progression und der Einkommensteuer müssen die Freigrenzen den aktuellen Gegebenheiten angepasst werden. Steigende Immobilienbewertungen und die massive Geldentwertung durch Inflation bilden eine bedrohliche Belastungsspitze für Hauseigentümerinnen und Hauseigentümer. Derartige Steuererhöhungen durch die Hintertür darf es nicht geben. Nordrhein-Westfalen darf sich nicht zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger bereichern.
Die Landesregierung von Ministerpräsident Wüst muss sich beim Bundesrat für eine Anhebung der Freibeträge bei der Erbschaft- und Schenkungsteuer einsetzen.
Die FDP-Landtagsfraktion NRW hat eine entsprechende Forderung in das Landesparlament eingebracht.
Das kommende Jahressteuergesetz sieht vor, neue einheitliche Bewertungsvorgaben für Immobilien künftig auch für die Besteuerung im Falle von Erbschaft oder Schenkung heranzuziehen. Damit wird eine Vorgabe des Bundesverfassungsgericht zwingend umgesetzt. Während sich die Immobilienpreise jedoch seit 2009 nahezu verdoppelt haben, gilt seitdem beispielsweise beim Vererben an Kinder unverändert ein Freibetrag von 400.000 Euro. Bundesfinanzminister Christian Lindner hat zeitgleich mit dem neuen Gesetzesentwurf bereits eine Anhebung der Freibeträge bei der Erbschaft- und Schenkungsteuer gefordert. Denn angesichts der seitdem deutlich gestiegenen Immobilienpreise haben diese einen großen Teil ihrer politisch gewollten Entlastungswirkung verloren. Die Zustimmung muss nun aus den Ländern kommen. Das Steueraufkommen aus Erbschaften und Schenkungen fließt in die Länderkassen.
Politiktalk mit den JuLis Mülheim an der Ruhr
18.11.2022 - Auf Einladung des Kreisvorsitzenden der FDP Mülheim, Herrn Christian Mangen, diskutierten wir mit den JuLis Mülheim und Gästen zu den aktuellen Themen der Landespolitik. Vielen Dank für die Einladung und die interessante Gesprächsrunde!
Dialog auf der A44 - Angerbachtalbrücke -
Positive Auswirkungen des Lückenschlusses für Menschen im Kreis Mettmann und Unternehmen in der Region
15.11.2022 Die A44 ist eine wichtige Verkehrsader zwischen Düsseldorf und dem Ruhrgebiet. Sie wurde in den 70er Jahren geplant, in den 80ern begonnen, ist bis heute jedoch ohne durchgehende Verbindung zwischen Heiligenhaus und Ratingen-Ost. Die Angerbachtalbrücke ist ein bedeutsamer Bauabschnitt zum zukünftigen Kreuz der A44 mit der A3. Auf dieser Talbrücke, in 2022 fertiggestellt, fand heute auf Einladung der IHK Düsseldorf, „Die Schlüsselregion e.V.“ und dem Unternehmensverband Ratingen e.V. (UVR) ein offener Dialog mit der DEGES (Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau) GmbH statt.
Die DEGES schilderte den Planungsstand des Bauabschnitts. Die Bauzeit des fehlenden Teilstücks belaufe sich auf ungefähr fünf Jahre. Wann der Weiterbau endlich starten kann, ist noch nicht absehbar. Grundstücksfragen sind noch zu klären, die Entwässerung der Baufläche wird noch überprüft. Auf die Entscheidung der Bezirksregierung Düsseldorf wird gewartet.
Vertreter von IHK, Schlüsselregion und UVR hoben die wichtigsten Standortfaktoren für den Kreis Mettmann hervor. Erst mit dem Lückenschluss wird die A44 für die Bürgerinnen und Bürger im Kreis Mettmann eine verbesserte Mobilität durch einen schnelleren Anschluss an die Metropole Düsseldorf mit ihrem Flughafen sowie an wichtige Verkehrsknotenpunkte im Ruhrgebiet herbeiführen. Der Lückenschluss sorgt durch die Entlastung von Durchgangsverkehr in den Städten des Nordkreises für eine höhere Lebensqualität. Die Vernetzung der Wirtschaftsstandorte im Kreis wird verbessert, Fachkräfte können Velbert, Heiligenhaus und Ratingen besser erreichen, der Kreis Mettmann wird Wirtschaftsstandort der kurzen Wege zwischen Rhein und Ruhr. Durch weniger Verkehr und dadurch weniger Staus in Heiligenhaus, Ratingen-Homberg und Hösel werden Co²-Emissionen verringert.
Mitglieder des FDP-Kreisverbandes Mettmann zu Besuch im Landtag
04.11.2022 - Am gestrigen Plenartag erhielt ich Besuch aus dem FDP-Kreisverband Mettmann. Nach einer Einführung in die parlamentarische Arbeit des Landtags konnten meine Gäste die Plenardebatte zu dem FDP-Antrag „Breitband-Portal zeitnah in NRW einführen“ miterleben.
In der darauffolgenden Gesprächsrunde durfte ich über meinen Alltag im Landtag berichten. Die in dieser Woche wichtigen Debatten zum Nachtragshaushalt 2022 und Haushalt 2023 sowie die Beratungen zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2023 gaben mir die Möglichkeit, mein momentanes Arbeitsfeld ausführlich zu erläutern.
Diskutiert wurden anschließend nicht nur Themen aus dem Kreis Mettmann. Die Problematik im Bereich der Energieversorgung und der damit einhergehende Kohlekompromiss war den Teilnehmenden ein sehr wichtiges Anliegen, das wir gemeinsam erörtern konnten.
Über den Besuch habe ich mich sehr gefreut!
Auf der Tagesordnung standen die Themen „Ausbau des ÖPNV sowie des Fahrradnetzes in NRW zur Förderung des Umstiegs auf klimaneutrale Fortbewegung“ sowie „Wahlen ab 16“, wobei sich Herr Marjanac mit letzterem als Sprecher im Ausschuss für Schule und Bildung noch spezifischer befasst hat. Während der Plenarsitzung des Jugend-Landtags durfte Herr Marjanac in der Aktuellen Stunde zum Thema „Braunkohle in Lützerath“ reden, was ihm große Freude bereitet hat. Herzlichen Dank für den Einsatz!
Der Jugend-Landtag besteht seit 2008. Rund 2.400 junge Menschen aus allen Teilen von Nordrhein-Westfalen haben bislang teilgenommen.
Jugend-Landtag 2022
29.10.2022 - Zum 12. Mal fand im Landtag Nordrhein-Westfalens der Jugend-Landtag statt. Drei Tage lang durften junge Leute im Alter von 16 bis 20 Jahren auf den Stühlen der 195 Abgeordneten im Plenarsaal und in den Sitzungssälen Platz nehmen. Meinen Platz hat Mirco Marjanac aus Erkrath eingenommen. Ziel des Jugend-Landtags ist es, jungen Menschen einen Einblick in den Arbeitsalltag von Politikerinnen und Politikern zu geben und nachhaltig politisches und demokratisches Interesse und Engagement zu stärken.
Auf der Tagesordnung standen die Themen „Ausbau des ÖPNV sowie des Fahrradnetzes in NRW zur Förderung des Umstiegs auf klimaneutrale Fortbewegung“ sowie „Wahlen ab 16“, wobei sich Herr Marjanac mit letzterem als Sprecher im Ausschuss für Schule und Bildung noch spezifischer befasst hat. Während der Plenarsitzung des Jugend-Landtags durfte Herr Marjanac in der Aktuellen Stunde zum Thema „Braunkohle in Lützerath“ reden, was ihm große Freude bereitet hat. Herzlichen Dank für den Einsatz!
Der Jugend-Landtag besteht seit 2008. Rund 2.400 junge Menschen aus allen Teilen von Nordrhein-Westfalen haben bislang teilgenommen.
Bürgerdialog im Landtag
25.10.2022 Viele interessierte Bürgerinnen und Bürger folgten letzten Samstag der Einladung der Fraktion der Freien Demokraten zum Bürgerdialog in den Düsseldorfer Landtag.
Gerade in der jetzigen Zeit ist das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern über ihre Probleme und Herausforderungen wichtiger denn je. Wir debattierten gemeinsam zu zentralen politischen Themen wie die Bezahlbarkeit von Energie, die Versorgungssicherheit oder generationsgerechte Finanzen und erhielten von den Besucherinnen und Besuchern viele Impulse, die wir für unsere zukünftigen Vorhaben aufnehmen werden. Zum Abschluss des Bürgerdialogs führten die Abgeordneten ihre Gäste durch den Landtag. Vielen Dank für das Interesse und den Besuch!
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Brückenneubau in Haan-Gruiten beschleunigen
Landtagsabgeordneter Dirk Wedel (FDP) bittet Naturschutzvereinigungen Verfahrensbeschleunigung zu ermöglichen
19.10.2022 - Die Brücke über die Bahngleise an der Millrather Straße (Landesstraße 357) zwischen Haan-Gruiten und Erkrath-Hochdahl ist in einem schlechten Zustand und ihre Fahrbahnbreite zu gering. Das Land NRW plant, sie etwas weiter südlich neu zu bauen. In diesem Zusammenhang ist auch die Einrichtung eines Kreisverkehrs statt der heute bestehenden Kreuzung vorgesehen. Dadurch soll der Verkehr zwischen der Millrather und Ellscheider Straße sowie der Niederbergischen Allee sicher geregelt werden.
Lesen Sie hier die ganze Pressemitteilung zu dem Thema.
Austausch mit der Regional- direktorin der AOK RH für den Kreis Mettmann
05.10.2022 - Ein guter Austausch über die Herausforderungen im Gesundheitswesen! Seit Juni 2021 ist Frau Stefanie Betzer Regionaldirektorin der AOK Rheinland/Hamburg für die Region Düsseldorf und den Kreis Mettmann. Ihr gestriger Besuch bei uns im Landtag diente dem allgemeinen Kennenlernen und um wichtige Themen im Bereich Gesundheit für die Bürgerinnen und Bürger in meinem Wahlkreis zu erörtern. Vor allem stand die Reform der Krankenhausplanung und deren mögliche Auswirkungen in der Region im Vordergrund unseres Gesprächs. Danke für den informationsreichen Besuch!
v.l.n.r.: Thomas Franzkewitsch, Stefanie Betzer, Dirk Wedel MdL.
Ausstellungseröffnung „Gemeinsam für den Frieden – Kriegsgräberstätten als europäische Lernorte“
03.10.2022 - Letzte Woche habe ich an der Eröffnung der Ausstellung des Volksbunds Deutscher Kriegsgräberstätten e.V. „Gemeinsam für den Frieden - Kriegsgräberstätten als europäische Lernorte“ im Landtag teilgenommen. Sie gibt anhand von ausgewählten Kriegsgräberstätten einen aktuellen und umfassenden Einblick in die vielfältige Arbeit des Volksbundes.
In einer Zeit, in der Frieden und Freiheit keine Selbstverständlichkeit mehr sind, ist die Erinnerungskultur umso wichtiger. Neben der eigentlichen Aufgabe der Kriegsgräberfürsorge unterhält der Volksbund europaweit Jugendbegegnungs- und Bildungsstätten.
Die Ausstellung ist bis zum 16. Oktober 2022 in der Wandelhalle des Landtags noch zu besuchen.
Ehrung Detlef Parr – 80. Geburtstag und 50 Jahre FDP
26.09.2022 - Letzte Woche ehrte der FDP-Kreisverband Mettmann seinen Ehrenvorsitzenden und langjährigen Bundes- tagsabgeordneten Detlef Parr zu seinem 80. Geburtstag und 50 Jahren Mitgliedschaft bei den Freien Demokraten. Es war mir eine große Ehre, die Veranstaltung mit über 70 geladenen Gästen zu eröffnen, die Herrn Parr in seinen vielfältigen Engagements in Politik, Sport und Brauchtum über die Jahre begleitet haben. Viele von ihnen teilten ihre ganz persönlichen Begegnungen, Erfahrungen und Anekdoten, die sie mit Herrn Parr (dritter von rechts im Bild) verbinden. So z.B. der Generalsekretär der FDP, Bijan Djir-Sarai (zweiter von links im Bild), der die Festrede hielt, der Europaabgeordnete und Generalsekretär der FDP NRW, Moritz Körner (links im Bild) oder der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen NRW, Alexander Steffen (rechts im Bild). Detlef Parr war von 1987-2009 mein Vorgänger als Vorsitzender der FDP im Kreis Mettmann und 1994 sowie von 1998-2009 Mitglied des Deutschen Bundestages. In Berlin setzte er sich u.a. als Sprecher für Sportpolitik für sein Herzensthema ein und engagierte sich als stellv. Vorsitzender der deutsch-koreanischen Parlamentariergruppe für die internationalen Beziehungen Deutsch- lands. Auch nach seinem Ausscheiden aus dem Bundestag bereichert Herr Parr unsere Partei mit seinen Fachkenntnissen weiterhin als Vorsitzender des Bundes- fachausschusses Sport und als Bundesvorsitzender der Liberalen Senioren.
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Gespräch mit der Landesleitung der Deutschen Steuer-Gewerkschaft NRW
19.09.2022 - Die Deutsche Steuergewerkschaft NRW (DSTG NRW) ist die Interessenvertretung für das Personal in der Finanzverwaltung, im Bau- und Liegenschaftsbetrieb wie auch in den Finanzgerichten in Nordrhein-Westfalen.
Mitglieder der Landesleitung der DSTG NRW besuchten am vergangenen Montag Herrn Ralf Witzel MdL und mich zu einem Gespräch. Neben dem Vorsitzenden Herrn Manfred Lehmann durften wir Frau Andrea Sauer-Schnieber (stellv. Landesvorsitzende) sowie Herrn Rainer Hengst (Mitglied der Landesleitung) im Landtag begrüßen.
Es fand ein interessanter Austausch zu den Themen Attraktivität des öffentlichen Dienstes, Nachwuchsgewinnung im öffentlichen Dienst und dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb sowie Problematik bei der Grundsteuerfeststellung statt.
Antrittsbesuch im Erkrather Rathaus
10.08.2022 - Dirk Wedel hat den Erkrather Bürgermeister Christoph Schultz zum Antrittsbesuch besucht.
Schultz gratulierte zunächst zur erneuten Wahl und wünschte Dirk Wedel in seiner Legislaturperiode viel Erfolg. Danach kamen schnell aktuelle Themen auf: Die herausfordernde Situation für Kommunen ebenso wie für Bürgerinnen und Bürger durch den Krieg in der Ukraine, wie auch die Belastungen für das gesellschaftliche Leben während zwei entbehrungsreichen Jahren der Corona-Pandemie.